Treaty Overriding im Internationalen Steuerrecht als Verfassungsproblem

Insbesondere zur Reichweite der Völkerrechtsfreundlichkeit des Grundgesetzes
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ISBN-13:
9783631716205
Einband:
Buch
Erscheinungsdatum:
01.01.2017
Seiten:
277
Autor:
Ralf Haendel
Gewicht:
465 g
Format:
216x153x25 mm
Serie:
36, Finanz- und Steuerrecht in Deutschland und Europa
Sprache:
Deutsch
Beschreibung:

Treaty Overriding - Kategorisierung und Definition - Normenhierarchische Einordnung und Anwendbarkeit von Treaty Overriding-Vorschriften - Die Völkerrechtsfreundlichkeit des Grundgesetzes als Verfassungsgrundsatz - Verfassungsrechtlicher Rahmen des Treaty Overriding - Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 15.12.2015
Der Bruch von Völkervertragsrecht durch den deutschen Gesetzgeber in Gestalt des Treaty Overriding ist ein verbreitetes Phänomen im Bereich des Internationalen Steuerrechts. Dieses Buch erfasst das Treaty Overriding in seiner einfach-, völker- und verfassungsrechtlichen Dimension und entwickelt einen verfassungsrechtlichen Rahmen für dieses gesetzgeberische Vorgehen. Der Autor zeigt, dass aus der u.a. vom Bundesverfassungsgericht in mehreren Entscheidungen betonten, als Verfassungsgrundsatz einzuordnenden Völkerrechtsfreundlichkeit des Grundgesetzes eine nach Regelungsbereichen «abgestufte Bindungswirkung» für den Gesetzgeber abzuleiten ist. Anhand dieses Maßstabs überprüft er zwei Treaty Overriding-Vorschriften auf ihre Vereinbarkeit mit dem Verfassungsrecht. Der Treaty Overriding-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 15.12.2015 wird auf Grundlage der Untersuchungsergebnisse bewertet.