Autor: Martin Burgi
ISBN-13: 9783415046443
Einband: Taschenbuch
Seiten: 99
Gewicht: 139 g
Format: 205x144x10 mm
Sprache: Deutsch

Zustimmungsbedürftigkeit der Elften und der Zwölften Atomrechtsnovelle

56, Bochumer Beiträge zum Berg- und Energierecht
 Taschenbuch
38,00 €*
Die Untersuchung widmet sich der Zustimmungsbedürftigkeit der Elften und der Zwölften Änderungsnovelle zum Atomgesetz. Dabei geht es um die Verlängerung der Laufzeiten der Kernkraftwerke und um verschiedene sicherheitsbezogene Regelungen, insbesondere aus europarechtlichem Anlass. In Auseinandersetzung mit den hierzu erfolgten Stellungnahmen, dem Schrifttum und vor allem der bisherigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts werden sämtliche relevanten verfassungsrechtlichen Umstände geprüft.

Dabei zeigt sich vor allem, dass eine Zustimmungspflicht nach Art. 87c GG allenfalls ausnahmsweise in Betracht käme, weil beide Novellen rein materiellrechtlichen Charakters sind und die frühere Zuordnung des Gesetzesvollzugs zur Bundesauftragsverwaltung unberührt lassen. Die durch das BVerfG (zuletzt mit Beschluss vom 4.5.2010) kontinuierlich konkretisierten Voraussetzungen für die Beurteilung von Ausnahmefällen liegen nach Ansicht des Verfassers hier nicht vor. Von einer »Systemverschiebung im föderalen Gefüge von konstitutiver Bedeutung« könne keine Rede sein.

Neben diesen breit abgestützten Ergebnissen enthält das Buch richtungweisende Ausführungen zur Dogmatik des Vollzugs von Bundesgesetzen nach der Föderalismusreform.
Autor: Martin Burgi
ISBN-13 :: 9783415046443
ISBN: 3415046443
Verlag: Boorberg, R. Verlag
Gewicht: 139g
Seiten: 99
Sprache: Deutsch
Auflage 11001, 1. Auflage.
Sonstiges: Taschenbuch, 205x144x10 mm